PolitikZeit mit Senatorin Dr. Melanie Leonhard

Senatorin Dr. Melanie Leonhard war bei der PolitikZeit des AGA Unternehmensverbandes zu Gast. Ein Thema war die Integration von Flüchtlingen.

Aktuelle Herausforderungen der Sozialpolitik

Ihre bislang größte Herausforderung übernahm Senatorin Dr. Melanie Leonhard am 1. Oktober 2015, als sie ihren Vorgänger im Amt, Detlef Scheele, beerbte und Präses der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wurde. Zu ihrem Aufgabengebiet gehört auch die Bewältigung der Flüchtlingskrise in Hamburg. Rund 100 Gäste aus Konsularkorps, Kaufmannschaft, Politik und Medien waren am 20. April 2016 in die Räumlichkeiten der Commerzbank AG an der Binnenalster gekommen, um sich die Lösungsvorschläge der Senatorin erläutern zu lassen.

Ohne Zweifel ist die Bewältigung des Flüchtlingsstroms eine der größten Herausforderungen, der sich Hamburg, Deutschland und die gesamte Europäische Union stellen müssen. Im vergangenen Jahr kamen 61.600 Schutzsuchende in die Hansestadt, 22.300 blieben hier. Die meisten erreichten Hamburg ab Juni 2015, im Schnitt 7.500 pro Monat. Seit Januar 2016 fallen die Zahlen deutlich: Im Januar kamen noch 3.900 Flüchtlinge nach Hamburg, im Februar waren es 2.840 und im März nur noch 1.362.
 
„Ob dieser Trend anhalten wird, kann niemand sagen. Tatsache ist: Die Flüchtlinge sind da und wir müssen sie erstversorgen und so schnell wie möglich feststellen, ob wir sie behalten wollen. Die Ankömmlinge, die bleiben dürfen, beziehungsweise, die ‚de facto‘ bleiben, benötigen Lösungen für ihre Bedürfnisse“, sagte AGA-Präsident Dr. Hans Fabian Kruse in seiner Begrüßung. „Unsere wichtigste Aufgabe ist es daher jetzt, anerkannte Flüchtlinge zu integrieren, ihnen eine Unterkunft und eine Aufgabe zu geben und ihnen ein Leben in Frieden und Freiheit zu ermöglichen. Integration ist die Aufgabe der Stunde.“

In ihrem Eingangsstatement beleuchtete Senatorin Leonhard die Arbeit ihrer Behörde: „Mit der Jugendberufsagentur wurde der Übergang von der Schule in die Ausbildung verbessert. Heute findet eine qualifizierte Berufswahlentscheidung durch die Jugendlichen statt, von der die Unternehmen profitieren. Nach dem Vorbild der Jugendberufsagentur arbeiten wir auch erfolgreich bei der Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen. Jeder Mensch hat seinen Platz in der Gesellschaft – und die Maßnahmen des Senats helfen dabei, diesen Platz zu finden.“

Gleichzeitig verwies sie auf den langfristigen Planungshorizont, den man bei der Arbeitsmarktintegration Geflüchteter haben müsse: „Sie sind nicht die Arbeitskräfte von heute, können aber die Arbeitskräfte von morgen und übermorgen werden.“ Ein wichtiges Aufgabenfeld ihrer Behörde sei darüber hinaus die frühkindliche Betreuung. Hier könne man große Erfolge vorweisen: „Wir haben in Hamburg die Situation, dass jemand, der einen Kitaplatz benötigt, ihn auch bekommt.“, so die Senatorin.

In dem anschließenden Dialog zwischen der Senatorin und dem AGA-Präsidenten waren sich beide einig, dass möglichst schnell der Aufenthaltsstatus der Flüchtlinge zu klären ist: „Alles, was über ein Praktikum hinausgeht, ist für den Arbeitgeber schwierig zu verdauen, wenn er nicht weiß, ob sein Mitarbeiter eine Bleiberechtsperspektive hat“, so die Senatorin. In Hamburg wurde im November das Projekt W.I.R – work & integration for refugees ins Leben gerufen. „Wir müssen anfangen, die Qualifikation der Flüchtlinge frühzeitig zu erfassen, noch bevor das BAMF sie registriert hat. Es gibt keine Alternative als aus der Zuwanderung eine Chance zu machen."

Zudem verwies sie auf die langfristigen Vorteile, die mit einer Investition in frühkindliche Bildung einhergehen würden: „Kinder, die an früher Bildung teilhaben, benötigen später weniger Sprachförderung.“Weil die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Zukunft immer wichtiger sein wird, habe Kinderbetreuung auch als Standortfaktor für die Wirtschaft eine große Bedeutung: „Es gibt mittlerweile Patenschaften zwischen Unternehmen und Kitas“, unterstrich die Senatorin. Außerdem hob Dr. Melanie Leonhard das reichhaltige Angebot an Förderprogrammen für Schulabgänger hervor. Die Behörde mache auch vor Hausbesuchen bei notorischen „Ausbildungsverweigerern“ nicht halt: „Wenn man nicht weiß, was man nach der Schule macht, muss man mit uns etwas machen.“

Ein besonderer Dank gilt dem Hausherrn Thomas Bothe, Niederlassungsleiter Mittelstand Hamburg, Mitglied der Geschäftsleitung Nord, Commerzbank AG, und seinem Team für den freundlichen Empfang und die kulinarischen Köstlichkeiten.

AGA-Hauptgeschäftsführer Volker Tschirch dankte der Senatorin für ihren Einsatz bei der dreijährigen Aussetzung der Vorrangprüfung: „Damit haben Sie sich nicht nur Freunde gemacht. Dafür benötigt man Steherqualitäten.“

Julie Christiani Geschäftsführerin Studien & Digitale Infrastruktur

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Frederik Scherler Referent Grundsatzfragen

Tel.: 040 30801-141

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