22.05.2020

Bund und Länder: Weitreichende Lockerungen in der Corona-Krise beschlossen

Nachrichten | Corona | Politik

Bund und Länder haben sich am 6. Mai 2020 auf weitere Lockerungsmaßnahmen der Corona-Regeln verständigt. Dabei handelt es sich um Rahmen unter anderem bei Geschäften, Tourismus und Gastronomie. Für die konkrete Umsetzung der weiteren Schritte sind die Bundesländer selbst verantwortlich. Es sei weiterhin zentral, die Infektionsketten nachzuverfolgen und Kontaktpersonen zu testen.

Bund und Länder legten einen regionalen Notfallmechanismus fest. Demnach müssen die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.  
Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden bundesweit bis zum 5. Juni 2020 verlängert. Neu ist, dass sich künftig Angehörige von zwei verschiedenen Haushalten treffen dürfen. 

Weiterhin einigten sich Bund und Länder unter anderem darauf, dass Geschäfte unabhängig von ihrer Fläche öffnen dürfen. Dabei müssen Auflagen zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen eingehalten werden. Die maximale Personenzahl von Kunden und Personal bezogen auf die Verkaufsfläche muss vorgegeben werden. 

Die Gastronomie darf bundesweit den Betrieb wieder aufnehmen. Touristische Übernachtungen sollen in ganz Deutschland bis Ende Mai geöffnet werden. Großveranstaltungen bleiben weiterhin bis 31. August verboten. 

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse vom 6. Mai 2020 finden Sie hier

Bundesregierung und Bundesländer hatten sich bereits am 15. April 2020 auf Schritte im Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt und am 30. April zusätzliche Lockerungsmaßnahmen beschlossen. 

Hier ein Überblick über ausgewählte Punkte in den norddeutschen Bundesländern sowie Sachsen-Anhalt und Thüringen:

Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis mindestens zum 5. Juni 2020 grundsätzlich bestehen. Ab dem 13. Mai dürfen sich Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen. In der Öffentlichkeit muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Beim Besuch von Einzelhandelsgeschäften, öffentlichen Einrichtungen und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs ist das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung seit dem 27. April 2020 Pflicht.

Veranstaltungen

Öffentliche oder nichtöffentliche Veranstaltungen, Feiern sowie sonstige Menschenansammlungen in der Freien Hansestadt Bremen sind verboten. Veranstaltungen unter freiem Himmel, an denen mehr als 1.000 Personen teilnehmen, und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, an denen mehr als 200 Personen teilnehmen, sind mindestens bis zum 31. August 2020 verboten. 

Geschäfte

Geschäfte des Einzelhandels dürfen ab 13. Mai 2020 unabhängig von der Größe ihrer Verkaufsfläche bei Einhaltung der Hygienestandards und Abstandsregeln öffnen. Die Richtgröße für die Begrenzung der Kundenzahl liegt bei maximal einer Person je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche. 

Kontakte in Unternehmen

In allen Betrieben – und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr – ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen. Unternehmen sind weiterhin dazu aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

Produktion

Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen. Bei den Wirtschaftsministerien von Bund und Ländern werden für betroffene Unternehmen Kontaktstellen eingerichtet. In Zusammenarbeit mit der IHK Bremen und Bremerhaven wurde dafür folgende Hotline eingerichtet: 0421 3637 241.
Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos erfolgt. Auf Seiten des Bundes wirken in dieser Kontaktstelle auch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das für den Zoll zuständige Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat mit.

Regionale Besonderheiten

Gelegenheitsverkehr oder Busreisen zu touristischen Zwecken sind weiterhin verboten. Gaststätten dürfen ab dem 18. Mai 2020 unter Einhaltung der Hygiene- und Arbeitsschutzvorschriften sowie mit Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen den Beschäftigten. Sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sind Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen oder geeignete Schutzscheiben oder Trennvorrichtungen anzubringen. Tischen müssen im Abstand von zwei Metern platziert werden, damit Gäste den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Ab dem 18. Mai 2020 sind Vermietungen zu touristischen Zwecken wieder erlaubt. 

Zudem dürfen ab 18. Mai 2020 Hotels, Pensionen sowie private und gewerbliche Vermieterinnen und Vermieter von Ferienwohnungen, Ferienzimmern, Campingplätze, Wohnmobilplätze und vergleichbare Angebote öffnen, wenn die Betreiber sicherstellen, dass Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen eingehalten werden und ein Schutzkonzept vorliegt. 

Sportliche Betätigung soll ab 27. Mai 2020 auch in Hallen sowie in Fitnessstudios unter Auflagen wieder zulässig sein. Die Öffnung der ersten Freibäder soll nach Angaben des Senats ab Anfang Juni möglich sein, ab Mitte des Monats sollen die Freibäder – im Rahmen von im Detail noch zu erarbeitenden Hygienekonzepten – generell geöffnet werden.

Zur Verordnung vom 19. Mai 2020

Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis mindestens zum 5. Juni 2020 grundsätzlich bestehen. Ab dem 13. Mai 2020 dürfen sich Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen. Bei der Regelung dürfen insgesamt maximal zehn Personen zusammentreffen. In der Öffentlichkeit muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Beim Besuch von Einzelhandelsgeschäften, auf Wochenmärkten und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs ist das Tragen von einfachen Schutzmasken seit dem 27. April 2020 Pflicht.

Veranstaltungen

Öffentliche und nicht-öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen sind unabhängig von der Teilnehmerzahl bis zum 31. Mai 2020 untersagt. Ab dem 1. Juni sind Veranstaltungen mit weniger als 50 Personen erlaubt. Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von 50 oder mehr Personen zunächst bis zum 30. Juni 2020 nicht gestattet. Großveranstaltungen sind bis zum 31. August 2020 verboten. Dazu zählen Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl ab 1.000 Personen. 

Geschäfte

Geschäfte des Einzelhandels dürfen ab 13. Mai 2020 unabhängig von der Größe ihrer Verkaufsfläche bei Einhaltung der Hygienestandards und Abstandsregeln öffnen. Die Kundenzahl muss auf maximal eine Person je zehn Quadratmeter begrenzt werden. 

Kontakte in Unternehmen

In allen Betrieben – und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr – ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen. Unternehmen sind weiterhin dazu aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

Produktion

Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen. Die Hamburger Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation hat auf Probleme bei den Lieferketten für Unternehmen reagiert und eine zentrale Kontaktstelle eingerichtet, an die sich betroffene Hamburger Unternehmen wenden können:

Kontaktstelle Lieferkette
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Herr Yannick Eckermann
Telefon: 040 – 428 41- 22 33
Lieferkette@bwvi.hamburg.de

Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos erfolgt. Auf Seiten des Bundes wirken in dieser Kontaktstelle auch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das für den Zoll zuständige Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat mit.

Regionale Besonderheiten

Der Betrieb von Gaststätten und Hotelrestaurants ist ab 13. Mai 2020 wieder gestattet, wenn ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen eingehalten wird oder andere geeignete Trennwände zwischen den Gästen vorhanden sind. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen beim unmittelbaren Gästekontakt eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Die Kontaktdaten der Gäste müssen registriert werden. Hotels, Ferienwohnungen u.ä. dürfen ab 13. Mai 2020 für Touristen mit einer Auslastung von 60 Prozent der Zimmerkapazität wieder öffnen.

Staatliche und private Bildungseinrichtungen sowie Einrichtungen von Sprach-, Integrations-, Berufssprach- und Erstorientierungskursträgern dürfen Angebote unter folgenden Auflagen durchführen: max. 15 Personen in einer Lerngruppe, Kontaktdaten der Teilnehmenden festhalten, keine Durchmischung der Lerngruppen, zeitlich versetzte Pausen in Gemeinschaftsräumen, Mindestabstand von 1,5 Metern und Hygienekonzept einhalten. Zudem dürfen Volkshochschulen, Angebote von Sprach-, Integrations-, Berufssprach- und Erstorientierungskursträgern, Literaturhäuser, private Bildungseinrichtungen (einschließlich Fahrschulen) wieder für den Publikumsverkehr öffnen.

Bildungswesen: Prüfungen sind in Hamburg zulässig, sofern sie nach oder auf Grund gesetzlicher Vorgaben in Rechtsverordnungen oder sonstigen Ausbildungs- und Prüfungsordnungen vorgesehen sind. Zur Prüfungsvorbereitung sowie für die Prüfung selbst sind geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Aber auch hier muss der Mindestabstand von 1,5 Metern von den dabei anwesenden Personen eingehalten werden. Weiterhin dürfen seit dem 27. April 2020 einzelne Lerngruppen von höchstens 15 Schülerinnen und Schülern unter Beachtung der strengen Hygienevorschriften beschult werden. 

Zur Verordnung vom 19. Mai 2020

Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat am 7. Mai 2020 den MV-Plan 2.0 vorgestellt. Darin werden fünf Stufen mit Terminen für weitere Öffnungen unter anderem in den Bereichen Wirtschaft, Touristik und Gastronomie festgehalten. Weitere Informationen zum MV-Plan 2.0 finden Sie hier

Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis mindestens zum 5. Juni 2020 grundsätzlich bestehen. Aufenthalte in der Öffentlichkeit sind nur allein, in Begleitung von im selben Haushalt und in einem weiteren Haushalt lebenden Personen gestattet. In der Öffentlichkeit muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. In allen Fahrzeugen des öffentlichen Personenverkehrs (Straßenbahnen, Busse, Taxen) sowie beim Einkaufen müssen alle Personen seit dem 27. April 2020 eine Mund-Nasen-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) tragen.

Veranstaltungen

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, Ansammlungen und Versammlungen sind in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin nicht gestattet. Dies gilt bis 31. August 2020 insbesondere für Großveranstaltungen mit über 200 Personen in geschlossenen Räumen und über 500 Personen unter freiem Himmel sowie unabhängig von der Teilnehmerzahl für Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen. Unter Einhaltung der Abstandsregelungen können seit 18. Mai 2020 Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 150 Teilnehmenden stattfinden. Abstandhalten ist Pflicht und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird dringend empfohlen. Zusammenkünfte aus familiären Anlässen in der privaten Häuslichkeit sind für einen Teilnehmerkreis von höchstens 25 und ab dem 25. Mai 2020 von 30 Personen unter Beachtung der gestiegenen Hygieneanforderungen sowie Führen einer Anwesenheitsliste zulässig.

Geschäfte

Alle Geschäfte – auch jene über 800 qm Verkaufsfläche – können seit 2. Mai 2020 mit Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. In Shopping-Centern/Shopping-Malls sind die Zugangs- und Aufenthaltsbereiche von Verkaufsständen freizuhalten. Es gelten folgende Auflagen in Geschäften: Abstandspflicht, dringende Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Beschäftigte und Kunden. Zugangsbeschränkungen oder Einlasskontrollen müssen sicherstellen, dass sich auf je 10 qm Verkaufs-/Verkehrsfläche nur je 1 Kunde aufhält. Insbesondere in großen Supermärkten ist sicherzustellen, dass sich auf je 10 qm nur je ein Kunde mit einem Einkaufswagen im Geschäft aufhält.

Kontakte in Unternehmen

In allen Betrieben – und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr – ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen. Unternehmen sind weiterhin dazu aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

Produktion

Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit aus Mecklenburg-Vorpommern hat auf Probleme bei den Lieferketten für Unternehmen reagiert und eine zentrale Kontaktstelle eingerichtet, an die sich betroffene Unternehmen wenden können:

Ralph Sippel
Telefon: 0385 588 5220
E-Mail: r.sippel@wm.mv-regierung.de

Birgit Lagner
Staatskanzlei Mecklenbur-Vorpommern
E-Mail: birgit.lagner@stk.mv-regierung.de

Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos erfolgt. Auf Seiten des Bundes wirken in dieser Kontaktstelle auch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das für den Zoll zuständige Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat mit.

Regionale Besonderheiten

Hotels, Pensionen, Campingplätze und sonstigen Tourismusbetriebe für Übernachtungsgäste aus anderen Bundesländern dürfen ab 25. Mai 2020 öffnen. Ebenfalls dürfen ab 25. Mai folgende Einrichtungen unter Einhaltung der Hygiene- und Einlassbestimmungen und Wahrung des Mindestabstandes wieder öffnen: Kinos, Indoor-Sportanlagen im Freizeit- und Breitensport, Fitness- und Yogastudios und Tanzschulen.

Zur Verordnung vom 19. Mai 2020

Die Landesregierung Niedersachsen hat am 4. Mai 2020 einen Fahrplan für schrittweise Lockerungen unter anderem in den Bereichen Handel und Dienstleistungen, Touristik und Gastronomie veröffentlicht. Ausführliche Informationen über den „Niedersächsischen Weg in einen neuen Alltag mit Corona“ finden Sie hier.  

Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis mindestens zum 5. Juni 2020 grundsätzlich bestehen. Ab dem 11. Mai 2020 dürfen sich Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen. In Niedersachsen ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Nahverkehr und im Einzelhandel seit 27. April 2020 Pflicht. In der Öffentlichkeit einschließlich des Öffentlichen Personenverkehrs hat jede Person soweit möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. 

Veranstaltungen

Öffentliche oder nichtöffentliche Veranstaltungen, Feiern sowie sonstige Menschenansammlungen sind in Niedersachsen weiterhin nicht gestattet. Großveranstaltungen ab 1.000 Menschen bleiben laut Verordnung mindestens bis zum 31. August 2020 verboten. 

Geschäfte

Geschäfte mit nicht mehr als 800 qm genutzter Verkaufsfläche können seit 20. April 2020 mit Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Dazu zählen auch Verkaufsstellen in Einkaufszentren. Unabhängig von der Verkaufsfläche dürfen auch Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen, wenn sie die Auflagen beachten. Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 qm dürfen in Niedersachsen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen ab dem 11. Mai 2020 wieder öffenen. Je 10 qm Ladenfläche sollte maximal eine Person Zutritt zum Geschäft bekommen. Die Berechnung der Verkaufsfläche richtet sich nach der Baunutzung. Einkaufszentren dürfen dann öffnen, wenn sie den Zugang regulieren und entsprechende Hygienevorkehrungen getroffen haben. Weiterhin dürfen keine Speisen oder Getränke vor Ort zum Verzehr angeboten werden.

Kontakte in Unternehmen

In allen Betrieben – und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr – ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen. Unternehmen sind weiterhin dazu aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen. 

Produktion

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat eine zentrale Kontaktstelle für Unternehmen eingerichtet, die von Störungen internationaler Lieferketten betroffen sind. Die Industrie- und Handelskammern unterstützen die Kontaktstelle. Unternehmen können sich per E-Mail an die „Kontaktstelle Internationale Lieferkette für Unternehmen aus Niedersachsen“ wenden: aussenwirtschaft@mw.niedersachsen.de.

Regionale Besonderheiten

Ab dem 11. Mai 2020 können Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze und Bootsliegeplätze wieder an Gäste vermietet werden. Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Cafés und Kantinen auch zum Vor-Ort-Verzehr unter strengen Sicherheits- und Hygieneauflagen öffnen.
Das Land Niedersachsen hat seit dem 27. April 2020 zunächst für Abschlussklassen wieder geöffnet, um den Schülerinnen und Schülern ausreichend Zeit zur Vorbereitung zu geben. Ab dem 11. Mai 2020 kommen mit den 12. Klassen weitere Schülerinnen und Schüler in die Schulen.

Zur Verordnung vom 22. Mai 2020

Die Landesregierung Schleswig-Holstein hat am 7. Mai 2020 Termine für die schrittweise Öffnung unter anderem in den Bereichen Touristik und Gastronomie bekanntgegeben.  Weitere Informationen finden Sie hier in einer Presseinformation.

Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis mindestens zum 5. Juni 2020 grundsätzlich bestehen. Ab dem 9. Mai 2020 dürfen sich Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen. Seit 29. April 2020 gilt in Schleswig-Holstein eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen.

Veranstaltungen

Seit 18. Mai 2020 sind Veranstaltungen mit Sitzungscharakter im öffentlichen Raum mit bis zu 50 Personen wieder erlaubt. Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sind untersagt. Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 verboten.  

Geschäfte

Geschäfte des Einzelhandels dürfen ab 9. Mai 2020 unabhängig von der Größe ihrer Verkaufsfläche bei Einhaltung der Hygienestandards und Abstandsregeln öffnen. Die Kundenzahl muss auf maximal eine Person je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche im Ladengeschäft und Vereinzelungsmöglichkeit wartender Kunden vor der Tür begrenzt werden. Bei Ladengeschäften mit über 200 Quadratmetern Verkaufsfläche müssen Hygienestandards und Abstandsregeln durch mindestens eine Kontrollkraft erfolgen; für jede weiteren 400, 800, 1600, 3200, 6400 Quadratmeter Verkaufsfläche ist mindestens eine weitere Kontrollkraft erforderlich. 

Kontakte in Unternehmen

In allen Betrieben – und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr – ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen. Unternehmen sind weiterhin dazu aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

Produktion

Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus in Schleswig-Holstein hat auf Probleme bei den Lieferketten für Unternehmen reagiert und eine zentrale Kontaktstelle eingerichtet, an die sich betroffene Unternehmen wenden können:

Britta Friedrich
Telefon: 0431 9884543
E-Mail: Britta.Friedrich@wimi.landsh.de

Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos erfolgt. Auf Seiten des Bundes wirken in dieser Kontaktstelle auch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das für den Zoll zuständige Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat mit.

Regionale Besonderheiten

Schleswig-Holstein hat am 18. Mai 2020 das Einreiseverbot für touristische und Freizeitzwecke aufgehoben. Damit wurde auch das Beherbergungsverbot für Ferienwohnungen, Hotels, Häuser, Apartments und Wohnanlagen unter Auflagen aufgehoben. Auch die Wohnmobilstellplätze dürfen öffnen. Betreiber von Hotels und Campingplätzen sowie Vermieter von Ferienwohnungen müssen Hygienekonzepte erstellen und die Kontaktdaten ihrer Gäste erfassen.

Gaststätten dürfen unter folgenden Auflagen wieder öffnen: Betreiber müssen Hygienekonzept erarbeiten und dieses nach Aufforderung durch Behörden vorlegen, Kontaktdaten der Gäste erfassen, keine Buffets, übermäßiger Alkoholkonsum ist zu vermeiden und 22 Uhr müssen Gaststätten schließen. 

Zur Verordnung vom 16. Mai 2020

Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat am 19. Mai 2020 einen Fahrplan für eine „Verantwortliche Rückführung der Covid19-Eindämmungsmaßnahmen“ bekanntgegeben. Ausführliche Informationen und den gesamten „Sachsen-Anhalt-Plan“ finden Sie hier.  

Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis mindestens zum 5. Juni 2020 grundsätzlich bestehen. Seit 4. Mai 2020 dürfen sich in Sachsen-Anhalt Gruppen von bis zu fünf Personen im öffentlichen Raum aufhalten. Die Personen müssen nicht in einem Haushalt leben. Seit dem 23. April 2020 gilt eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen. In der Ergänzungsverordnung vom 12. Mai 2020 ist festgehalten, dass zusätzlich zum ÖPNV auch Nutzer des öffentlichen Fernverkehrs eine textile Barriere im Sinne einer Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen.

Veranstaltungen

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, Versammlungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen, Aufzüge, Zusammenkünfte und Ansammlungen mit mehr als fünf Personen dürfen nicht stattfinden.  Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 verboten.

Geschäfte

Die 800-qm-Beschränkung für Geschäfte des Einzelhandels wurde zum 4. Mai 2020 in Sachsen-Anhalt komplett aufgehoben. Mit Zugangsbeschränkungen muss sichergestellt werden, dass sich im Ladengeschäft nur aufhalten:

a) bis 800 qm höchstens ein Kunde je zehn qm Verkaufsfläche.
b) bei einer Verkaufsfläche von mehr als 800 qm zusätzlich zur Höchstkundenzahl nach a) höchstens ein Kunde je 20 qm der Verkaufsfläche, die 800 qm übersteigt.

Zu den weiteren Auflagen gehören: Einhaltung von 1,5 Metern Mindestabstand, verstärktes Reinigungs- und Desinfektionsregime, Vermeidung von Ansammlungen von mehr als fünf Personen (insbesondere Warteschlangen von Kunden) und Information der Kunden über Einhaltung von Abstandsregelungen und Schutzmaßnahmen durch Aushänge und Lautsprecheransagen.

Kontakte in Unternehmen

In allen Betrieben – und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr – ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen. Unternehmen sind weiterhin dazu aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

Produktion

Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen. Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung aus Sachsen-Anhalt hat auf Probleme bei den Lieferketten für Unternehmen reagiert und eine zentrale Kontaktstelle eingerichtet, an die sich betroffene Unternehmen wenden können:

Stefan Farivar
Telefon: 0391 567 4399 
E-Mail: stefan.farivar@mw.sachsen-anhalt.de

Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos erfolgt. Auf Seiten des Bundes wirken in dieser Kontaktstelle auch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das für den Zoll zuständige Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat mit.

Regionale Besonderheiten

Reisen aus touristischem Anlass in das Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt sind aktuell untersagt. 
Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung hat am 05. Mai 2020 einen Stufenplan zur Öffnung für Gastronomie und Tourismuswirtschaft vorgelegt. Demnach dürfen schrittweise ab 15. Mai 2020 Ferienhäuser und Wohnungen vermietet werden und Restaurants ab 22. Mai 2020 öffnen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Gaststätten können bereits ab 18. Mai 2020 für den Publikumsverkehr öffnen, wenn der zuständige Landkreis oder die zuständige kreisfreie Stadt für den gesetzlichen Feiertag am 21. Mai 2020 ein allgemeines Sicherheitskonzept erstellt hat und die Öffnung auf der Grundlage eines von der Betreiberin oder dem Betreiber vorgelegten Hygienekonzepts im Einzelfall genehmigt.

Am 23. April 2020 konnten alle Schulen, in denen Abschlussjahrgänge beschult werden, den Betrieb wieder aufnehmen und prüfungsvorbereitenden Unterricht durchführen. Am 4. Mai 2020 wurde die Beschulung auf abschlussrelevante Jahrgänge des kommenden Schuljahres ausgeweitet.

Zur Verordnung vom 12. Mai 2020

Die Landesregierung Thüringen hat am 06. Mai 2020 weitere Lockerungsmaßnahmen unter anderem für Tourismus uns Gastronomie bekanntgegeben, die Sie im Detail hier nachlesen können

Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen werden grundsätzlich bis zum 5. Juni 2020 verlängert. Ab 13. Mai 2020 ermöglicht die Landesregierung im öffentlichen wie auch privaten Raum sowohl Kontakte mit den Angehörigen des eigenen Haushalts als auch den Angehörigen eines anderen Haushalts. Im Freistaat Thüringen gilt seit 24. April 2020 die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in allen Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr. Aufenthalte in der Öffentlichkeit sind nur allein, mit einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes erlaubt. 

Veranstaltungen

Veranstaltungen, Versammlungen, Demonstrationen, Ansammlungen und sonstige Zusammenkünfte mit mehr als zwei Personen sind verboten mit der Ausnahme, dass es sich um Angehörige des eigenen Haushalts handelt und zusätzlich höchstens eine haushaltsfremde Person hinzukommt. Ab 3. Mai 2020 sind Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 30 Versammlungsteilnehmern in besonders gelagerten Einzelfällen auf Antrag zulässig, sofern dies im Einzelfall unter Berücksichtigung der aktuellen Seuchendynamik infektionsschutzrechtlich vertretbar ist und die Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften (Absatz 5 und § 4 Satz 1 bis 3) gewährleistet sind. Ergänzende Auflagen bleiben vorbehalten. Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Versammlungsteilnehmern sind ab 3. Mai 2020 zulässig, soweit die Einhaltung der Personenobergrenze und die Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften (Absatz 5 und § 4 Satz 1 bis 3) gewährleistet sind. Ergänzende Auflagen bleiben vorbehalten. Großveranstaltungen werden bis zum 31. August 2020 untersagt. 

Geschäfte

Die 800-qm-Beschränkung für Geschäfte des Einzelhandels wurde am 4. Mai in Thüringen komplett aufgehoben. Unabhängig von der Verkaufsfläche durften bereits vorher Buchhandlungen, Fahrradläden und KFZ-Händler öffnen. 

Kontakte in Unternehmen

In allen Betrieben – und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr – ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Beschäftigte und Kunden umzusetzen. Unternehmen sind weiterhin dazu aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen.

Produktion

Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen. Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat auf Probleme bei den Lieferketten für Unternehmen reagiert und eine zentrale Kontaktstelle eingerichtet, an die sich betroffene Unternehmen wenden können:

Thomas Müller
Telefon: 0361 573711-220 
E-Mail: thomas.mueller@tmwwdg.thueringen.de

Die Kontaktstelle soll auf politischer Ebene dazu beitragen, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zulieferprodukte, wo möglich, wieder reibungslos erfolgt. Auf Seiten des Bundes wirken in dieser Kontaktstelle auch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das für den Zoll zuständige Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat mit.

Regionale Besonderheiten

Ab 15. Mai 2020 können Gaststätten wieder für den Publikumsverkehr öffnen, bereits ab 12. Mai 2020 sind Übernachtungsangebote von Beherbergungen zu touristischen Zwecken zulässig.

Am 27. April 2020 wurde in Thüringen der Präsenzunterricht für einzelne Schülergruppen wieder aufgenommen. Begonnen wurde mit der Vorbereitung der Abiturientinnen und Abiturienten auf ihre Prüfungen. Seit dem 4. Mai 2020 folgten die Abschlussklassen der Grundschulen, Regelschulen, Gemeinschaftsschulen und Berufsbildenden Schulen sowie die Abschlüsse der Förderschulen. Bis zum 2. Juni 2020 werden alle Schulen Präsenzunterricht in verschiedenen Varianten anbieten.

Zur Verordnung vom 12. Mai 2020

   

Die Verordnungen der norddeutschen Bundesländer zum Download:


Die neueste Verordnung aus Hamburg vom 18. Mai 2020 finden Sie hier als Lesefassung.


Die Verordnung aus Thüringen vom 12. Mai 2020 finden Sie hier.
 

Wir aktualisieren die Informationen fortlaufend.

 

Kontakt

Buchholz
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Referent Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: 040 30801-162
Stehr
Carolin Stehr
Referentin Grundsatzfragen und Studien
Tel.: 040 30801-154