16.04.2021

+++ Update +++ Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Pandemie

Nachrichten | Corona | Politik

Nach zuletzt zaghaften Lockerungen verordnen die Regierungschefinnen und -chefs der Länder sowie die Bundesregierung erneut harte Lockdown-Schritte. Auf ihrem Corona-Gipfel sprachen sie sich dafür aus, die sogenannte „Notbremse“ konsequent umzusetzen. In Gebieten mit einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner müssen vorgenommene Öffnungsschritte zurückgenommen werden.

+++ Update 16.04.2021 +++

Einige Länder-spezifische Informationen wurden aktualisiert.

+++ Update 15.04.2021 +++

Bundesgesundheitsminister Spahn hat die Länder dazu aufgerufen, die geplante bundesweite "Corona-Notbremse" bereits jetzt umzusetzen: "Jeder Tag zählt gerade in dieser schwierigen Lage", sagte Spahn. Die dritte Welle der Pandemie müsse mit weiteren Einschränkungen gebrochen werden. Erst dann könne man testgestützt öffnen. Die Länder sollten daher nicht warten, bis der Bundestag kommende Woche die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschließe.

Die Regeln der Corona-Notbremse des Bundes sind als Grafik abrufbar (oberhalb der Länder-spezifischen Regelungen).

Die Länder-spezifischen Informationen wurden aktualisiert.

+++ Update 13.04.2021 +++

Das Bundeskabinett hat die geplante Corona-Notbremse beschlossen. Sie sieht bundeseinheitliche Regelungen in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz über 100 vor. Vorgesehen ist unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. Der Bundestag muss über die neuen Regeln abstimmen, bevor sie den Bundesrat passieren sollen. - Das Bundesarbeitsministerium will zudem eine geänderte Arbeitsschutzverordnung für verpflichtende Corona-Testangebote ins Kabinett einbringen. 

Einige Länder-spezifischen Regelungen wurden aktualisiert.

+++ Update 12.04.2021 +++

Nach dem abgesagten Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Pandemie plant die Bundesregierung Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Damit soll es eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse geben, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei über 100 liegt. Vorgesehen sind auch nächtliche Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr. Morgen will das Kabinett über den Entwurf entscheiden. Zustimmen müsste neben dem Bundestag wohl auch der Bundesrat.

Die Länder-spezifischen Regelungen wurden aktualisiert.

+++ Update 09.04.2021 +++

Der für kommenden Montag (12. April) geplante Bund-Länder-Gipfel ist abgesagt.

Es wurden einige Länder-spezifische Informationen aktualisiert.

+++ Update 07.04.2021 +++

Länder-spezifische Informationen wurden aktualisiert.

+++ Update 06.04.2021 +++

Die Corona-Verordnungen für Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Länder-spezifischen Informationen wurden aktualisiert.

+++ Update 01.04.2021 +++

Die Corona-Verordnung für Thüringen wurde sowie die Länder-spezifischen Information für Schleswig-Holstein und Thüringen wurden ergänzt.

+++ Update 31.03.2021 +++

Es wurden Länder-spezifische Informationen ergänzt. Sie finden die Auflistung zum Aufklappen oberhalb der Liste mit den Verordnungen .

+++ Update 29.03.2021 +++

Die Liste "Verordnungen der Länder zum Download" wurde aktualisiert.

+++ Update 24.03.2021 +++

Keine "erweiterte Ruhezeit" zu Ostern: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Kritik an den Beschlüssen des Bund-Länder-Gipfels entschieden, die sogenannte Osterruhe zurückzunehmen. Das erklärte sie am Mittag der Presse. Merkel räumte ein, einen Fehler gemacht zu haben. Zuvor hatte sie ihre Entscheidung in einer kurzfristig einberufenen Schaltkonferenz den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mitgeteilt. Bis zuletzt war unklar, wie die zusätzlichen "Ruhetage" Gründonnerstag und Karsamstag konkret hätten umgesetzt werden sollen.

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Nach dem Osterfest sollen die Corona-Tests ausgeweitet werden, um die Pandemie zu bekämpfen. Zukünftige Öffnungsschritte machen Bund und Länder von der konsequenten Testung der Bürger abhängig.

Folgende Corona-Maßnahmen werden die Länder in ihre Landesverordnungen übernehmen, die ab dem 29. März und bis zum 18. April 2021 gelten werden:

  • Private Zusammenkünfte bleiben auf Treffen des eigenen Hausstands mit einem weiteren Haushalt beschränkt, erlaubt sind bis zu fünf Personen, wobei Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt werden.
    • Steigt die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Bundesland oder einer Region auf über 100, tritt die „Notbremse“ in Kraft (Kontaktbeschränkung auf nur eine Person aus einem anderen Haushalt, Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt).
      • Die Notbremse sieht überdies weitere Maßnahmen wie etwa Ausgangsbeschränkungen vor.
    • Die Zahl der Haushalte, aus denen die weiteren Personen kommen, soll möglichst konstant und möglichst klein gehalten werden („social bubble“).
  • Auf nicht zwingend notwendige Reisen (In- und Ausland) soll weiter verzichtet werden. Einreisende aus ausländischen Risikogebieten müssen ihre Einreise digital anmelden und sich für zehn Tage in Quarantäne begeben. Für Rückkehrer aus „Virusvariantengebieten“ gilt eine 14-tägige Quarantäne-Pflicht. Für Flugreisende werden Tests vor dem Rückflug verpflichtend.
  • Öffnungsschritte: Es bleibt beim Anfang März vereinbarten Vorgehen, das abhängig von der Inzidenzzahl stufenweise Lockerungen erlaubt. Liegt die Inzidenz in einer Region unter 100,
    • können Geschäfte mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Kundenbegrenzung öffnen: bis 800 qm Verkaufsfläche ein Kunde pro 10 qm, ein weiterer für jede weiteren 20 qm).
    • können körpernahe Dienstleistungen sowie Fahr- und Flugschulen mit Hygienekonzepten öffnen. Es besteht Maskenpflicht sowie – etwa bei Rasur oder Kosmetik-Behandlungen – die Pflicht über einen tagesaktuellen Corona-Test.
    • ist im Einzelhandel sogenanntes „Terminshopping“ (click and meet) zulässig. Besuche in Zoos, Museen Galerien etc. sind nach vorheriger Terminbuchung möglich.
    • Steigt der Inzidenzwert auf über 100, greift die „Notbremse“ und die Lockerungen werden zurückgenommen.
  • Medizinische Masken: In öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften ist das Tragen medizinischer Masken Pflicht. Dazu zählen OP-Masken und Masken des Typs KN95/N95 oder FFP2. Generell wird aufgrund der höheren Schutzwirkung empfohlen, in Innenräumen medizinische Masken zu tragen.
    • In Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 müssen Masken auch von Mitfahrern im Auto getragen werden, sofern sie nicht dem Hausstand des Fahrers angehören.
  • Unternehmen sollen als Beitrag zur Pandemie-Bekämpfung Homeoffice ermöglichen. Eine entsprechende Verordnung des Bundesarbeitsministeriums gilt bis zum 30. April 2021. Wo Homeoffice nicht möglich ist, sind medizinische Masken verpflichtend, sobald sich mehrere Personen in einem Raum aufhalten. Im Rahmen ihrer Selbstverpflichtung sollen Unternehmen ihre Mitarbeiter mindestens einmal (bei entsprechender Verfügbarkeit zweimal) pro Woche testen.
    • Für Betriebe, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und über eine sehr lange Zeit von Schließungen betroffen sind, will die Bundesregierung ein ergänzendes Hilfsinstrument im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben entwickeln.
  • Schulen und Kindertagesbetreuung: Angestrebt ist, Beschäftigte im Bildungsbereich (Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher usw.) sowie Schülerinnen und Schüler baldmöglichst flächendeckend zweimal wöchentlich zu testen.

Hier finden Sie den Beschluss vom 22. März 2021 im Wortlaut.

Bund und Länder werden am 12. April erneut beraten.


Regeln der Corona-Notbremse (pdf-Download)

Quelle: Bundesregierung

Download (pdf) pdf

Spezifische Regelungen in den einzelnen Ländern

In Bremerhaven gibt es keine nächtliche Ausgangssperre mehr. Der Magistrat entschied, keine erneuerte Regelung zu erlassen. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht die Beschränkung teilweise für rechtswidrig erklärt.

Die 7-Tage-Inzidenz überstieg in Bremerhaven erneut die Marke von 200, in Bremen liegt sie noch darunter. Somit gilt weiterhin die Notbremse: Einkaufen mit Termin ("click and meet") ist nicht gestattet. Lediglich vorbestellte Ware darf an der Ladentür abgeholt werden ("click and collect").

Informationen des Senats zur Corona-Pandemie in Bremen finden Sie hier.

Stand: 15.04.2021

Der Senat hat die Regelungen zur Pandemie-Eindämmung bis zum 2. Mai verlängert.

Damit bleiben auch die seit Karfreitag geltenden nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Kraft. Zwischen 21 und 5 Uhr ist der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ohne triftigen Grund untersagt (Sport allein im Freien bleibt erlaubt).

Damit einher geht auch die Schließung der Geschäfte (auch Supermärkte) sowie des Außer-Haus-Verkaufs in der Gastronomie. Ausgenommen sind Lieferdienste. Auch der HVV stellt seinen Betrieb zwischen 0:30 Uhr und 4:30 Uhr weiter ein. HVV-Kunden können (aus beruflichen oder anderen zwingenden Gründen) Sammeltaxis von MOIA oder des Anbieters ioki ohne Zusatzkosten nutzen.

Terminshopping ("click and meet") ist in der Stadt nicht mehr zulässig. Es bleibt möglich, Ware online zu bestellen und im Geschäft abzuholen ("click and collect").

Körpernahe Dienstleistungen dürfen vorerst nicht mehr erbracht werden, ausgenommen sind Friseure sowie medizinisch notwendige Dienstleistungen. Kundinnen und Kunden müssen einen tagesaktuellen negativen Corona-Test vorzeigen.

Arbeitnehmer sollen wo immer möglich im Homeoffice arbeiten. Wo das nicht möglich ist, sind medizinische Masken Pflicht, sobald sich mehr als eine Person im Raum befindet. Unternehmen sollen ihren Angestellten, die am Arbeitsplatz anwesend sind, zwei Mal wöchentlich Schnelltest-Angebote unterbreiten und organisieren.

Informationen des Senats zur Corona-Pandemie in Hamburg finden Sie hier.

Stand: 16.04.2021

Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen geht das Land ab Montag (19.04.) wieder in den Shutdown. Das hat der Landtag mit Stimmen der SPD/CDU-Koalition und der oppositionellen Linksfraktion beschlossen. 

Ab Montag bleiben Geschäfte geschlossen, private Treffen sind nur noch mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts erlaubt. Schulen und Kitas werden geschlossen, und für Schüler bis Klasse sechs sowie Kleinkinder gibt es eine Notbetreuung. Nur für Schüler der Abschlussklassen findet Unterricht statt.

Informationen der Landesregierung zur Corona-Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern finden Sie hier.

Stand: 16.04.2021

Das Land verlängert die geltenden Regelungen um drei Wochen. Allerdings soll es für Geimpfte Lockerungen geben.

So brauchen Personen, deren zweite Impfung mindestens 15 Tage zurückliegt, keine Masken mehr bei Terminen in Friseursalons oder Kosmetikstudios tragen.

Unterdessen zieht der Landkreis Stade aufgrund der andauernden 7-Tage-Inzidenz von über 100 die Notbremse: Im Handel ist es nur noch möglich, bestellte Ware abzuholen ("click and meet"), bei privaten Treffen darf sich nur noch ein Hausstand mit einer weiteren Person treffen und Kitas sind bis auf Notbetreuung geschlossen. Eine nächtliche Ausgangssperre ist dagegen nicht geplant.

Die gilt weiter in der Stadt Salzgitter (bis Ende April). Beschränkungen zwischen 21 Uhr und 5 Uhr gelten zudem in den Landkreisen Emsland und Gifhorn sowie in den Gemeinden Großenkneten, Wardenburg und der Stadt Wildeshausen im Kreis Oldenburg.

Der Start der Corona-Modellprojekte in 13 Kommunen im Land wird verschoben. Das Gesundheitsministerium teilte mit, zunächst sollten die bundeseinheitlichen Regeln im Infektionsschutzgesetz feststehen. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung ist vorgesehen, ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 sämtliche Lockerungen zurückzunehmen.

Voraussetzung für den Versuch, der Einkaufen, den Besuch von Kulturveranstaltungen und Fitness-Studios oder die Nutzung der Außengastronomie in den Modellkommunen ermöglichen soll, sind ein aktueller negativer Corona-Test und Hygiene-Maßnahmen in den Einrichtungen. Die Landesregierung hatte bei ihrer Auswahl der Modellkommunen darauf geachtet, dass der Inzidenzwert 100 nicht überschreitet.

Zahlen der Landesregierung zur Corona-Lage in Niedersachsen finden Sie hier.

Stand: 16.04.2021

Die 7-Tage-Inzidenz im Land nähert sich der 200er-Marke. Den höchsten Wert in Sachsen-Anhalt verzeichnet der Burgenlandkreis einem Wert von über 320.

Angesichts der hohen Zahlen sollen die Corona-Regelungen bis zum 9. Mai verlängert werden, ehe das geänderte bundesweit einheitliche Infektionsschutzgesetz greift.

Die laufenden Modellprojekte in mehreren Orten im Harz dürfen weiterlaufen: Dort hat die Außengastronomie wieder geöffnet. Das Wirtschaftsministerium genehmigte den Ausschank im Freien bis 21 Uhr für Gaststätten in Ballenstedt, Blankenburg, Falkenstein, Harzgerode, Ilsenburg, Oberharz, Quedlinburg, Thale und Wernigerode. Das Projekt ist bis Ende des Monats begrenzt, beziehungsweise wird bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 beendet. Zudem dürfen zwei Hotels in Mansfeld-Südharz ab dem 16. April öffnen.

Im Handel gelten die Öffnungsschritte: Terminshopping ("click and meet") ist möglich, ab einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 greift die Notbremse. Die Kreise oder kreisfreien Städte entscheiden dann über weitere Einschränkungen und Maßnahmen (z.B. Ausgangssperren).

Informationen der Landesregierung zum Corona-Virus in Sachsen-Anhalt finden Sie hier.

Stand: 15.04.2021

Im nördlichsten Bundesland liegt die landesweite 7-Tage-Inzidenz unter 100.

Die Gastronomie im Land darf wieder öffnen. Unter strengen Hygieneauflagen können Gastronomiebetriebe im Außenbereich Gäste bewirten. Vorgeschrieben ist das Tragen einer medizischen Maske (außer am Tisch), zudem dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen (Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt). Voraussetzung ist, dass der Inzidenzwert in den Kreisen und kreisfreien Städten stabil unter 100 liegt.

Der Einzelhandel hat in Teilen Schleswig-Holsteins vollständig geöffnet. In Gebieten mit hoher Inzidenz ist Terminshopping ("click and meet") möglich. Ab einer Inzidenz von 100 greift die Notbremse, dort ist nur Bestellen und Abholen möglich ("click and collect"), und es nur noch einer Person pro Haushalt gestattet, im Supermarkt oder Discounter einzukaufen.

Daten der Landesregierung zum Infektionsgeschehen in Schleswig-Holstein finden Sie hier.

Stand: 15.04.2021

Thüringen bleibt das Land mit der höchsten 7-Tage-Inzidenz in Deutschland. Sie liegt inzwischen über 250.

Im Land sind die Geschäfte - abgesehen vom Lebensmittelhandel und wenigen Ausnahmen wie Buchhandlungen, Gärtnereien, Babyfachmärkte o.ä. - derzeit gemäß Verordnung weitgehend geschlossen. Vorbestellte Ware kann im Laden abgeholt werden ("click and collect"). Baumärkte dürfen sogenanntes Terminshopping anbieten ("click and meet"), pro 40 Quadratmeter ist ein Kunde gestattet.

Für die Inspruchnahme körpernaher Dienstleistungen (Friseur, Massage, Kosmetikstudio usw.) benötigen Kunden einen tagesaktuellen negativen Corona-Test, sofern nicht durchgängig eine medizinische Maske getragen wird. 

Informationen der Landesregierung zur Corona-Lage in Thüringen finden Sie hier.

Stand: 15.04.2021


Die Verordnungen der Länder zum Download:

Die Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende wurde am 30. März ohne inhaltliche Anpassungen verlängert. Diese gilt nun bis zum 24. April 2021. Hier gelangen Sie zur Lesefassung.


Die Auflistung wird fortlaufend aktualisiert!

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Carolin Stehr
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