Versetzung von Nacht- in Wechselschicht

Die Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) nach dem SGB IX ist für die Wirksamkeit einer Versetzung nicht erforderlich. Dies gilt auch, wenn der Arbeitgeber die Anordnung auf Gründe stützt, die im Zusammenhang mit der Gesundheit des Arbeitnehmers stehen, so das Bundesarbeitsgericht (BAG). In dem Fall arbeitete der Arbeitnehmer seit 1994 zunächst in der Wechsel- und ab 2005 in der Nachtschicht. Nach längerer Arbeitsunfähigkeit wurde er zu einem Krankenrückkehrgespräch eingeladen, welches weder als BEM-Maßnahme beabsichtigt noch so ausgestaltet war. Es wurde angeordnet, dass der Arbeitnehmer seine Tätigkeit zukünftig nur noch in der Wechselschicht erbringen solle. Eine Dauer­nachtschicht sei gesundheitlich belastender, zudem könne der Arbeitnehmer bei Krankheit in der Wechselschicht leichter ersetzt werden. Die Weisung hielt der Arbeitnehmer für unwirksam, weil der Arbeitgeber weder ein BEM durchgeführt, noch seine Interessen hinreichend berücksichtigt habe. Das BAG urteilte, dass ein vorheriges BEM zwar nicht erforderlich gewesen sei, der Arbeitgeber aber hätte prüfen müssen, ob die Weisung billigem Ermessen entsprochen habe. Dabei seien sämtliche Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Da das Landesarbeitsgericht hierzu keine hinreichenden Feststellungen getroffen hat, wurde die Sache zurückverwiesen. 

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Tel.: 040 30801-218

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