Grundlagen des Arbeitssicherstellungsgesetzes (ASG)

Inhalt

In diesem Webinar einen Sie einen Einblick in das Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG). Dieses ist eines der Sicherungsgesetze, welches der Bundestag zum Zweck der zivilen Verteidigung und zum Schutz der Zivilbevölkerung auf Grundlage des Art. 73 Abs. 1 Nr. 1 Grundgesetz (GG) am 09.07.1968 erlassen hat.

Das Besondere am ASG besteht darin, dass es nicht im Fall von Naturkatastrophen und sonstigen Bedrohungslagen wie z. B. einem Terrorangriff anwendbar ist, sondern nur, wenn der Spannungs- und Verteidigungsfall vorliegt oder das ASG durch Zustimmungsbeschluss des Bundestages für anwendbar erklärt wird.

Im Webinar erfahren Sie, dass das grundgesetzlich geschützte Recht auf Berufsfreiheit (Art. 12 GG) mit dem Inkrafttreten des ASG eingeschränkt werden kann. Sie lernen, dass dieses gilt, soweit der Bedarf an Arbeits-, Dienst- und sonstigen Personalleistungen im Spannungs- und Verteidigungsfall auf freiwilliger Basis nicht gedeckt werden kann und dass „Beschränkungen und Verpflichtungen“ als zulässige ASG- Maßnahmen vorgesehen sind.

Das Webinar vermittelt Ihnen darüber hinaus einen Überblick über diejenigen Dienststellen und Betriebe, deren Arbeitskräftebedarf wegen der Wahrnehmung von lebens- und verteidigungswichtigen Aufgaben vorrangig zu decken ist.

Es referiert

Reinhold Wellen, Geschäftsführer Operativ, Agentur für Arbeit Hamburg

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